Am Kommissionsanlass der FDP war zu erfahren, welche Themen in den Verkehrs-kommissionen anstehen und welche Projekte die Jugendkommission behandelt. Gast Stefan Brupbacher motivierte die Mitglieder für den Wahlkampf 2011. Auch zu reden gab die bevorstehende Bundesratswahl.
Jährliches Treffen zum liberalen Gedankenaustausch
Die Kommissionsmitglieder der FDP fanden sich am letzten Mittwoch zum jährlichen Austausch mit dem Vorstand im Restaurant «Schiff» ein. Die FDP stellt in den Gemeindekommissionen über zwanzig Personen. Hinzu kommen rund ein Dutzend freiwillige für das Wahlbüro. Sie vertreten in den Kommissionen das liberale Gedankengut. Als Gast konnte Stefan Brupbacher, Generalsekretär der FDP Schweiz gewonnen werden. Er zeigte Einblicke in die strategische Arbeit der Parteispitze und das Fieberbarometer der FDP vor den Bundesratswahlen.
Allianzen sofern Kandidaten wählbar
Welche Strategie zum Wahlsieg führt, stand im Mittelpunkt des Referats von Stefan Brupbacher. Er erläuterte wie die nationale Parteispitze den Wahlkampf für die Nationalratswahlen führen wird. Fulvio Pelli hat die Wirtschaftspartei auf die strategischen Ziele, 200'000 neue Arbeitsplätze, Sicherung der Sozialwerke und einen bürgerfreundlichen Staat geeinigt. Gefragt ist die Mitarbeit aller Ortsparteimitglieder um diese Kernthemen kompetent und beharrlich umzusetzen.
Wie er zu Allianzen bei Wahlen unter den bürgerlichen Parteien stehe, wollten die Freienbächler vom Parteistrategen wissen. Denn auf nationaler Ebene herrscht durch die Bundesratswahlen nicht gerade Sonnenschein. Eine allgemein gültige Antwort konnte indes auch Brupbacher nicht geben. Dies würde auch wohl auch der liberalen Grundhaltung widersprechen, liess er verlauten. Er wolle den Ortsparteien nicht vorschreiben, mit wem sie sich zu verbünden hätten. Allianzen mit nahe stehenden Parteien insbesondere bei Majorzwahlen seien aber durchaus denkbar. Bezüglich Kandidaten müssen aber die Lehren der Vergangenheit gezogen werden. Die zu unterstützenden Kandidaten müssen auch „wählbar“ sein. Besser gilt der Grundsatz, den Fokus auf eine eigenständige Politik zu legen.
Entscheidung zwischen Mitte-links oder Mitte-rechts Regierung
Aus aktuellem Anlass berichtete Stefan Brupbacher von den Bundesratskandidaten. Diese sind zurzeit auf Vorstellungstour in der Deutschschweiz. Sie stellten sich bei zwei Konferenzen in Winterthur und Basel den Fragen der Parteibasis. Welcher Bundesratskandidat Brupbacher bevorzugt, war Ihm nicht zu entlocken, er selbst sei Mitglied der Evaluationskommission. Trotzdem verriet er, dass natürlich alle strategischen Schachzüge in die Überlegungen einbezogen werden. Der Anspruch der FDP mit 17.7% Wähleranteil gegenüber 14.5% der CVP sei nicht wegzudiskutieren. Schwierig seien die vielen Besonderheiten der Bundesratwahl. So weiss die SVP bis jetzt noch nicht, ob ein Kandidat gestellt wird. Obwohl bei der Volkspartei Stimmen davor warnen, mit einer chancenlosen Kandidatur der bürgerlichen Sache zu schaden, da die CVP mit Ihrer Kandidatur eine Richtungswahl zwischen einer Mitte-links oder Mitte-rechts Regierung erreichen will.
Weiterführung von Midnight 4u
Von der Jugendkommission, welche das von der FDP lancierte Projekt Midnight 4u begleitet, wusste Diego Föllmi zu berichten. Dieses Projekt geht nach der ersten Pilotphase in die zweite Runde und startet ab Ende September nochmals bis zum Frühjahr 2010. Weiter liegt der Kommission viel an Präventionsarbeit und pflegt den Kontakt mit den Jugendlichen an der jährlichen Jungbürgerfeier.
Die Kommission für öffentlicher Verkehr wurde erst letztes Jahr gegründet. Sie befasst sich mit der Detailplanung der Fahrpläne und Fahrplanverdichtungen. Auch die Vorlagen für die Erweiterungen des Roggenacker- und Bächerbusses, welche das Stimmvolk im letzten Mai annahm, wurden behandelt. Im Raum stehen aber auch viele weitere Projekte. Diskussionen über Notwendigkeit und Wünschbarkeit sind aufgrund der meist hohen Kosten vorprogrammiert, wusste David Huber zu berichten. Bei der Festlegung der Projekte bestehe durchaus Spielraum, denn die Anzahl Fahrgäste könne nicht absolut angewendet werden. Kleinere Quartiere mit weniger Frequenzen würden sonst benachteiligt, ergänzt Huber auf nachhacken der interessierten Zuhörer.
Ende Jahr liegt Verkehrskonzept vor
Ebenfalls rege Tätigkeit herrscht in der Kommission für die Verkehrsentlastung Freienbach, in welcher Marc Lutzmann Einsitz hat. Sie befasst sich schwergewichtig mit der Erarbeitung von flankierenden Massnahmen für die grossen Verkehrsentlastungsprojekte; Umfahrung Pfäffikon, Anschluss Wollerau und dem Vollanschluss Halten mit Zubringer auf Freienbach. Ziel ist, alle begleitenden Massnahmen inkl. Kosten rechtzeitig vor der Abstimmung zum Baukredit der Umfahrung zu verabschieden. Auch beim Anschluss Halten, resp. dem Zubringer auf Freienbach scheint sich langsam etwas zu bewegen. So habe man sich in der Kommission auf wenige Varianten einigen können, welche dann vom Kanton weiter bearbeitet werden können.
FDP Freienbach